Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teleprofi center scholian

Inhaber: Norbert Scholian

Goethestrasse 1, 91074 Herzogenaurach

Tel.: 09132-62343, Fax: 09132 / 61359

Mail: tele-profi@tele-profi.de

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1. Allgemeines / Vertragsabschluß

1.1. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen

Geschäftsbedingungen. In Ergänzung hierzu gelten gegebenenfalls die den Produkten beiliegenden

Lizenzbedingungen der Hersteller (siehe Ziffer 9.).

1.2. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen

und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung

durch teleprofi center scholian.

1.3. Die Angaben und Angebote hinsichtlich der vom teleprofi center scholian vertriebenen Geräte

und Produktbeschreibungen sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich zum Inhalt einer

schriftlichen Vereinbarung werden. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und

Verbesserung der Produkte behält sich teleprofi center scholian Änderungen in Konstruktion und

Ausführung gegenüber den in verschiedenen Werbeschriften und Ankündigungen gemachten

Angaben vor, sofern hierdurch nicht der Wert der angebotenen Erzeugnisse beeinträchtigt wird.

Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit der hier angebotenen Erzeugnisse

dienen. Insoweit ist das teleprofi center scholian auch zu Änderungen der Leistungen in dem

Umfang berechtigt, wie sie dem Käufer zur bestmöglichen Auftragserledigung zumutbar ist. Der

Käufer wird darauf hingewiesen, dass er Waren, die er nicht oder nicht so bestellt hat, nicht

annehmen muss. Auch hier gilt das Rückgaberecht nach Ziff. 5, so dass diese Lieferungen auf

Kosten und Gefahr des teleprofi center scholian zurückgeschickt werden können.

1.4. Kostenvoranschläge sind unverbindlich und können bei einer späteren Auftragsbestätigung um

15% über- bzw. unterschritten werden, ohne dass es einer besonderen Mitteilung an den Käufer

bedarf.

1.5. Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder die Annahme der

Ware durch den Käufer und nach Ablauf der Rückgabefrist zustande.

1.6. Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen unserer schriftlichen

Zustimmung.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung oder des

Versandes der Ware. Bei Lieferung aufgrund von Abrufverträgen ist der Zeitpunkt der Versendung

der jeweiligen Warenlieferung maßgeblich.

2.2. Preisänderungen, die aufgrund von Änderungen von Zöllen, Einfuhr- und Ausfuhrgebühren,

Devisenbewirtschaftung etc. notwendig werden, bleiben vorbehalten.

2.3. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten inklusive der

gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Software, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und

sonstige Nebenleistung.

2.4. Die Rechnungsbeträge sind fällig und netto ohne Abzug bei Abholung der Ware bzw.

Vorkasse. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Änderungen der

Zahlungsbedingungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung durch teleprofi center

scholian. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist teleprofi center scholian berechtigt, Verzugszinsen in

Höhe 5% über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basis-

Zinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugschadens bleibt

vorbehalten. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber

entgegengenommen. Diskont und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Für die rechtzeitige

Vorlage übernimmt teleprofi center scholian keine Haftung.

2.5. Im Falle des Verzuges des Käufers ist teleprofi center scholian berechtigt, sämtliche

Lieferungen an den Käufer auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige

Schäden aus dieser Nichtlieferung haftet teleprofi center scholian nicht.

2.6. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem

gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn,

die Gegenansprüche des Käufers sind rechtskräftig festgestellt oder vom Teleprofi center scholian

anerkannt.

3. Lieferfrist

3.1. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Lieferfrist

beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der

Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird.

3.2. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer dem Teleprofi center scholian

die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat und bis

eine Anzahlung, soweit diese vereinbart wurde, eingegangen ist.

3.3. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger

Selbstbelieferung, wenn teleprofi center scholian die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.

3.4. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen,

insbesondere Streik und Aussperrung sowie von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie

gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen

von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann vom

teleprofi center scholian nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges

entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer

baldmöglichst mitteilen. Im Falle nicht zu vertretender Lieferverzögerung ist teleprofi center

scholian berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teiles des Vertrages den Vertrag zu kündigen

und die bisher erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen. Eine Haftung durch teleprofi center

scholian für die vorbezeichneten Lieferverzögerungen oder einer daraus erwachsenden

Vertragskündigung ist ausgeschlossen.

3.5. Sofern teleprofi center scholian die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und

Termine zu vertreten hat oder sie sich in Verzug befindet, beschränkt sich der Anspruch des

Käufers auf Ersatz von Verzugsschäden auf insgesamt höchstens 5% des Rechnungswertes der vom

Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Dabei ist die Haftung auf typische und

vorhersehbare Schäden begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei

denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch teleprofi center scholian bzw.

deren Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter.

4. Lieferung, Versand, Gefahrübergang

4.1. Das teleprofi center scholian, ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas

anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und

Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Käufer ist nicht berechtigt, selbständige

Teillieferungen zurückzuweisen.

4.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma kann teleprofi

center scholian nach eigenem billigen Ermessen bestimmen.

4.3. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen die

Geschäftsräume des Teleprofi center scholian oder deren Lager verlässt. Dies gilt unabhängig

davon, wer die Transportkosten trägt. Auf schriftliches Verlangen, versichert teleprofi center

scholian die Ware auf Kosten des Käufers.

4.4. Bei der Zusendung von Warengegenständen und anderen Teilen an teleprofi center scholian

trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen sowie sämtliche anfallenden

Transportkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Rückgaberechtes.

5. Rückgaberecht für Verbraucherverträge

5.1. Teleprofi center scholian gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person

zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit

zugerechnet werden können (Verbraucher), das gesetzliche Rückgaberecht im Fernabsatz.

Verbraucher sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie die Ware binnen einer Frist von

2 Wochen nach Erhalt auf Kosten und Gefahr des teleprofi center scholian zurücksenden. Ist die

Ware nicht paketversandfähig, reicht zur Fristwahrung ein entsprechendes Rücknahmeverlangen

per Brief, Fax oder einem anderen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen innerhalb

der Frist. Das Rücknahmeverlangen ist in Textform schriftlich, d.h. in einer Urkunde oder auf

andere zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeignete Weise abzugeben, wobei die Person

des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung durch Nachbildung der

Namensunterschrift oder anders erkennbar gemacht werden muss. Zur Fristwahrung genügt die

rechtzeitige Absendung an

Teleprofi center scholian, Goethestrasse 1, 91074 Herzogenaurach

Eventuelle Werbebeigaben darf der Käufer in jedem Fall behalten.

5.2. Das Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelter Ware (Audioaufzeichnungen,

Videoaufzeichnungen, Software, auf Datenträgern aller Art) wenn der Käufer die versiegelnde

Verpackung öffnet oder beschädigt (Entsiegelung). Das Rückgaberecht besteht ferner nicht bei

Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z.B. individuell konfigurierte

Rechner/Computer;) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B.

Anpassungen bei Soft und Hardware) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine

Rücksendung geeignet sind, also z.B. Leistungen, die dem Kunden online (z.B. Software zum

Download) übermittelt wurden. Bundles, Packs und sonstige Zusammenstellungen von Software

und Hardware können nur zusammen retourniert werden.

5.3. Sofern sich die zur Rücksendung aufgegebene Ware verschlechtert hat, muss der Käufer an

teleprofi center scholian einen Wertersatz leisten, sofern die Verschlechterung nicht ausschließlich

auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass er bei

Neuwaren demnach Schadensersatz schuldet, wenn diese durch seine Ingebrauchnahme nur noch

als Gebrauchtwaren veräußert werden können.

Der Käufer kann einen Schadensersatzanspruch vermeiden, indem er die Ware schonend behandelt,

insbesondere die Verkaufsverpackung schonend öffnet und keine technischen oder optischen

Veränderungen an der Ware vornimmt. Es geht darum, dass die Ware ohne Wertverlust wieder

verkauft werden kann. Ansonsten muss der Käufer den Wertverlust bezahlen. Elektrische Geräte

sollten deshalb nur testweise eingeschaltet werden (z.B. beiMonitoren max. 30 min) und nicht über

den Testzweck hinaus benutzt werden. Dies gilt auch für gebrauchte Waren. Installieren Sie keine

Software. Die Verpackungen von Verbrauchsmaterialien, wie Tinte, Toner, Papier, dürfen nicht

geöffnet werden (z.B. Eintrocknungsgefahr bei Toner oder Tinte). Einmalig beschreibbare oder

wiederbeschreibbare Datenträger, wie Festplatten, CD-Rohlinge, Disketten, Zip- und Jazz-Medien

dürfen Sie nicht formatieren oder beschreiben, da sie dann nicht mehr ohne Wertverlust verkauft

werden können. Gleiches gilt für unterbrechungsfreie Stromversorgungen.

Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigung der Ware, beschädigter

oder fehlender Verkaufsverpackung, zerrissene oder beschriebene Dokumentationen und sonstige

Printprodukte) behält sich das teleprofi center scholian, auch ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen.

Dies kann die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen.

Ersatzansprüche macht teleprofi center scholian insbesondere auch bei Prozessoren und

Speicherbausteinen mindestens in Höhe des Preisverfalls zwischen Lieferung und Rücksendung in

Form des Nutzungsersatzes geltend. Auf die tatsächliche Benutzung kommt es nicht an.

Ersatzansprüche treffen den Käufer auch bei Verlust der Ware, sofern dies nicht auf dem Wege der

Rücksendung geschieht. Bewahren Sie in jedem Fall alle Nachweise einer ordnungsgemäßen

Rücksendung auf.

5.4. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden wir nicht annehmen. Teleprofi center scholian

erstattet dem Käufer nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Rücksendekosten

entweder durch Gutschrift auf sein Kundenkonto oder nach seiner Wahl durch Überweisung auf

sein angegebenes Konto. Für Kuriersendungen und sonstige unregelmäßigen Versandarten kann

teleprofi center scholian in keinem Fall Kosten übernehmen, die über die regelmäßigen

Postversandkosten hinausgehen. Der Käufer muss die Rücksendung ordentlich frankieren und in

einer zum Schutz der Ware geeigneten Weise - wenn möglich in der ursprünglichen

Versandverpackung - verpacken.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Das teleprofi center scholian, behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen

Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B.

Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Teleprofi center scholian kann die

Herausgabe der durch das Vorbehaltseigentum gesicherten Ware verlangen, wenn der Käufer

innerhalb einer von ihr gesetzten Zahlungsfrist die noch ausstehenden Forderungen nicht beglichen

hat und teleprofi center scholian deshalb vom Vertrag zurücktritt. Einer Nachfristsetzung bedarf es

nicht, wenn der Käufer die Zahlung ernsthaft und endgültig verweigert. Das Recht des Käufers, die

Vorbehaltsware zu besitzen, erlischt, wenn er seine Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen

Vertrage mit uns nicht erfüllt. Unabhängig hiervon kann das teleprofi center scholian, die

Herausgabe der Ware verlangen, wenn ihr gegen den Käufer ein Schadensersatzanspruch aus § 281

BGB zusteht oder der Käufer die Ware unsachgemäß behandelt hat oder bei ähnlichem

vertragswidrigen Verhalten, wie etwa der pflichtwidrigen Weitergabe der Ware. Übersteigt der

Wert der einbehaltenen Sicherheiten die offene Forderung um 20%, so wird teleprofi center

scholian auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten freigeben. Das Übersteigen der offenen

Forderungen um 20% hat der Käufer darzulegen und zu beweisen.

6.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer das teleprofi center scholian,

unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

6.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für das teleprofi

center scholian vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, ihr nicht gehörenden

Gegenständen verarbeitet, so erwirbt Das teleprofi center scholian das Miteigentum an der neuen

Sache im Sinne des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der

Verarbeitung.

6.4. Wird die Kaufsache mit anderen, der teleprofi center scholian nicht gehörenden Gegenständen

vermischt, so erwirbt sie das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der

Kaufsache zu der anderen Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die andere Sache des Käufers

als Hauptsache anzusehen, so hat der Käufer dem teleprofi center scholian anteilig Miteigentum zu

übertragen.

6.5. Der Käufer ist als Wiederverkäufer berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter

zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Käufer mit einer Zahlungsverpflichtung

gegenüber dem teleprofi center scholian in Verzug befindet. Der Käufer tritt jedoch bereits jetzt alle

Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung oder allen

sonstigen Rechtsgründen (Versicherung / unerlaubte Handlung) in Höhe des Faktura-Endbetrages

an teleprofi center scholian ab.

6.6. Teleprofi center scholian ermächtigt den Käufer widerruflich, die an sie abgetretenen

Forderungen in eigenem Namen einzuziehen.

6.7. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Käufer verpflichtet auf das Eigentum des

teleprofi center scholian hinzuweisen, und diese umgehend zu unterrichten.

7. Gewährleistung / Haftungsausschluss / Beschwerden, Kritik, Anregungen

7.1. Teleprofi center scholian gewährleistet, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand

der Technik frei von Fehlern sind. Bei gebrauchten Gütern gilt der Stand zum Zeitpunkt ihrer

Herstellung.

7.2. Keine Gewähr übernimmt teleprofi center scholian für Mängel und Schäden, die aus

ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder

fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für

unsachgemäße Lagerung, den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder Spannung,

ungeeigneter Kühlung sowie den Anschluss an ungeeignete Stromquellen. Das gleiche gilt für

Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten

Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlende Programmsoftware und / oder

Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände

nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

7.3. Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und / oder Reparaturen an Geräten

ohne ausdrückliche Absprache mit dem Teleprofi center scholian oder durch Personen vornehmen

lässt, die nicht durch sie autorisiert wurden.

7.4. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der

Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im

kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB.

7.5. Soweit ein von der teleprofi center scholian zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt

wird, ist diese nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Gelingt

es ihr während einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung alle Fehler zu beseitigen, kann

der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Rückgängigmachung des Vertrages

verlangen.

Der Käufer ist verpflichtet, vor Übergabe der Kaufsache zur Reparatur oder Überprüfung eine

Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen. Im Falle eines totalen Datenverlustes kann das

teleprofi center scholian nicht haftbar gemacht werden. Im übrigen ist der Anspruch gegen das

teleprofi center scholian auf die Wiederherstellung der Daten aus der Datensicherung beschränkt,

wenn diese den Verlust zu vertreten hat.

Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das Gerät bzw. Teil versehen mit einer

genauen Fehlerbeschreibung, den Angaben der Modell- und Seriennummer sowie einer Kopie des

Lieferscheins in der Originalverpackung frei an das teleprofi center scholian zu senden. Ohne diese

Mitwirkung kann sich die Rückabwicklung des Vertrages, die Nachbesserung oder die Minderung

verzögern.

Unfrei eingesandte Rücksendungen werden wir nicht annehmen.

Die Lieferung der instand gesetzten Geräte bzw. eines Ersatzgerätes erfolgt auf unsere Kosten,

wenn wir den Fehler zu vertreten haben. Falls das Gerät keinen Fehler aufweist oder der Kunde den

Fehler zu vertreten hat, schicken wir das Gerät unfrei zurück.

7.6. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus

welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Teleprofi center scholian haftet deshalb nicht für Schäden,

die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet sie nicht für

entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Die Haftungsbeschränkungen

in Ziffer 10 finden Anwendung.

7.7. Soweit die Haftung des teleprofi center scholian ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die

persönliche Haftung deren Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7.8. Bei allen von dem Teleprofi center scholian gelieferten neu hergestellten Produkten verjähren

etwaige Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang; nur bei

Verbrauchergeschäften im Sinne des § 474 BGB über neu hergestellte Sachen beträgt die

Verjährungsfrist zwei Jahre bei Neuwaren.

Bei gebrauchter Ware können wir lediglich bei einem Verbrauchergeschäft und nur innerhalb eines

Jahres nach Gefahrübergang Gewährleistung übernehmen. Außerhalb eines Geschäfts mit einem

Verbraucher schließt das teleprofi center scholian, jegliche Gewährleistung für gebrauchte Waren

aus. Wenn ein auf einem Sachmangel beruhender Schadensersatzanspruch auf vorsätzliche

Pflichtverletzung durch das teleprofi center scholian zurückzuführen ist, so kommen die gesetzlich

geregelten Verjährungsfristen hierfür zur Anwendung.

7.9. Gewährleistungsansprüche gegen teleprofi center scholian stehen nur dem unmittelbaren

Käufer zu und sind nicht abtretbar. Gleiches gilt für Ansprüche aus Reparaturverpflichtungen.

7.10. Richten Sie Ihre Korrespondenz, eventuelle Rücksendungen oder auch Kritik, Anregungen

oder Beschwerden an das teleprofi center scholian, Goethestrasse 1, 91074 Herzogenaurach.

Ihre Hinweise erreichen uns auch per Mail tele-profi@tele-profi.de.

8. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen

8.1. Teleprofi center scholian kann vom Vertrag zurücktreten, wenn ihr eine Zahlungseinstellung,

die Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des

Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über

Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden. In diesem Fall

werden alle noch offenen Rechnungen sofort fällig, und das teleprofi center scholian kann alle

weiteren Lieferungen von der Erbringung einer Vorauszahlung, einer selbstschuldnerischen

Bankbürgschaft oder anderer Sicherheiten abhängig machen.

9. Software, Literatur

Die Lieferung von Software erfolgt zu den auf dem Datenträger befindlichen oder dem Datenträger

beiliegenden Bedingungen. Die Datenträger sind versiegelt. Durch Öffnung dieser Versiegelung

erkennt der Käufer diese Bedingungen ausdrücklich an. Will der Kunde diese Bedingungen nicht

anerkennen, hat er die ungeöffneten Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich an das

teleprofi center scholian zurückzugeben oder, falls die Software auf der Festplatte des gelieferten

Computers installiert ist, diese zu löschen und die ggf. mitgelieferte Dokumentation an das teleprofi

center scholian zurück zugeben.

10. Sonstige Schadensersatzansprüche

10.1. In Fällen der Unmöglichkeit beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz in

Höhe von insgesamt höchstens 5% des Rechnungswertes der von der Unmöglichkeit betroffenen

Lieferungen und Leistungen. Dabei ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden

begrenzt.

10.2. Im übrigen haftet teleprofi center scholian für Schadensersatzansprüche - insbesondere aus

unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen

Anspruchsgrundlagen - nur, soweit ihr oder deren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe

Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten

oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

Dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; in

diesen Fällen haftet teleprofi center scholian auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen

Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.

Die haftungsbeschränkende Regelung zu den Verzugsfolgen in der Ziffer 3.5. findet Anwendung.

11. Verwendung von Kundendaten

Teleprofi center scholian ist berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer

betreffen zur Abwicklung des Vertrages entsprechend den Datenschutzgesetzen zu verarbeiten.

Eine Speicherung und Verwendung von Käuferdaten erfolgt insbesondere nur im Rahmen der

Auftragsabwicklung, sofern nicht der Käufer ausdrücklich einer weiter gehende Verwendung

zugestimmt hat. Der Käufer ist berechtigt solche weitergehenden Gestattungen jederzeit zu

widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an Teleprofi center scholian, Goethestrasse 1, 91074

Herzogenaurach.

12. Ausfuhrgenehmigung

Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Waren notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für

gewerbliche Wirtschaft in Eschborn / Taunus sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene

Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht,

vom Vertrag zurückzutreten.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

13.1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen,

einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche wird Nürnberg vereinbart.

13.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts

wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich

Wechsel- und Scheckklagen, Nürnberg vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu

klagen.

13.3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen

Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

13.4. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder anderen rechtlichen Beziehungen mit der Teleprofi center

scholian gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige

sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht,

finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder

gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese

Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts

des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

"Ihr teleprofi Team“